Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der A9 Design, Thomas Borowski GmbH und Heiko Vogelgesang GbR, Am Schloßberg 16a, 82547 Eurasburg, Deutschland.

Version: 1.1, März 2018

1. DEFINITIONEN

1.1. "A9 Design Shop", "A9 Shop" oder "Shop" bezeichnet den unter https://www.a9-design.com/ bereitgestellten Onlineshop.

1.2. "Paket" bezeichnet ein im Shop angebotenes Dienstleistungspaket in seinem dort zum Auftragszeitpunkt bzw. im Angebot aufgeführten Leistungsumfang.

1.3. "Auftraggeber" bezeichnet den Käufer von Produkten und Dienstleistungen im Shop.

1.4. "Angebot" bezeichnet im Shop angebotene Produkte und Dienstleistungen und per E-Mail zugestellte individuelle Zusammenstellungen von Produkten und Dienstleistungen.

1.5. "Auftrag" oder "Projekt" bezeichnet die durch Kauf eines oder mehrerer Pakete im Shop beauftragten Dienstleistungen.

1.6. "Auftraggeber-Inhalte" bezeichnet alle Materialien, Informationen, Fotos, Texte, etc., die vom Auftraggeber im Rahmen eines Auftrags zur Verfügung gestellt werden bzw. durch den Auftragnehmer vom Auftraggeber angefordert werden.

1.7. "Leistungen" bezeichnet alle in einem Angebot genannten Dienstleistungen und Gewerke, die vom Auftragnehmer in der genannten Form zu liefern sind.

1.8. "Auftragswert" oder "Gesamtpreis" bezeichnet den vom Auftraggeber zu zahlenden Preis eines Auftrags in Euro, wenn nicht anders angegeben zzgl. der gesetzlichen MwSt.

1.9. "Checkout" bezeichnet den Kauf- und Bezahlvorgang im Shop vom Klick auf "Zur Kasse" auf der Warenkorbseite bis hin zur erfolgreich abgeschlossenen Beauftragung und ggf. Bezahlung eines Auftrags.

2. GÜLTIGKEIT UND ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGS

2.1. Der Auftragnehmer erbringt Leistungen auf der Basis der hierin aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich für Gewerbetreibende, Freiberufler, Unternehmer und öffentliche Institutionen. Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern i. S. d. $ 13 BGB werden nicht abgeschlossen.

2.2. Im Shop werden Dienstleistungen und Produkte zum jeweils aufgeführten Festpreis angeboten. Der Auftraggeber erteilt einen Auftrag, indem er seinem Auftrag durch Klick auf "In den Einkaufswagen" Produkte und/oder Pakete hinzufügt, auf der Warenkorbseite per Klick auf "Zur Kasse" mit seinem Auftrag zum Checkout geht und mit einem der angebotenen Zahlungsmittel bezahlt. Der Vertrag kommt mit der Bezahlung bzw. Anzahlung des Auftrags (siehe Abschnitt PREISE, BEZAHLUNG UND AUSLAGEN) zustande.

3. PREISE, BEZAHLUNG UND AUSLAGEN

3.1. Alle Preise im Shop verstehen sich als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2. Maßgeblich für den Preis eines konkreten Auftrags ist ausschließlich der im Checkout aufgeführte Gesamtpreis inkl. evtl. aufgeführter Zuschläge und/oder Rabatte.

3.3. Gewerbetreibende mit Sitz außerhalb Deutschlands können zu Nettopreisen einkaufen. Gewerbetreibende mit Sitz in einem EU-Land müssen hierfür vor dem Kauf ein Kundenkonto anlegen und eine gültige Umsatzsteuer-ID (USt.-ID) hinterlegen. Nach Prüfung der USt.-ID auf Gültigkeit wird das entsprechende Kundenkonto für den Einkauf zu Nettopreisen freigeschaltet.

3.4. Die Bezahlung von Aufträgen erfolgt per Vorkasse. Der Auftraggeber erhält nach Auftragserteilung eine Rechnung, die er per SEPA-Überweisung bezahlen kann.

3.5. Der Auftraggeber ersetzt dem Auftragnehmer alle in Verbindung mit dem Auftrag entstehenden Auslagen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Porto, Fotokopien, Fahrt- und Übernachtungskosten. Fahrtkosten mit dem eigenen PKW des Auftragnehmers werden mit € 0,32 zzgl. MwSt. pro Kilometer in Rechnung gestellt, alle anderen Fahrtkosten zu den tatsächlich anfallenden Kosten.

3.6. Zusatzkosten einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Themes, Apps, Miete für Gerätschaften, Kosten für Fotografen und Bildlizenzen, Lizenzen für Software, Schriftarten, Musik o.ä., Webhosting und Domains werden vom Auftraggeber direkt an die jeweiligen Anbieter bezahlt.

3.7. Vom Auftraggeber geforderte Zusatzleistungen und Änderungen, die nicht explizit im Angebot aufgeführt sind und die nach alleiniger Einschätzung des Auftragnehmers Zusatzaufwand erfordern, werden zu €90,00 pro Stunde zzgl. MwSt. abgerechnet.

3.8. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Leistungen zurückzuhalten, falls Zahlungen nicht, nicht fristgerecht oder nicht vollständig erfolgen. Außerdem erlöschen in diesem Fall jegliche Nutzungsrechte, die im Rahmen des Auftrags an den Auftraggeber übertragen werden.

4. AUFTRAGSDURCHFÜHRUNG

4.1. Beauftragte Dienstleistungen werden vom Auftragnehmer i. d. R. innerhalb von 2-3 Wochen nach Zustandekommen des Vertrags erbracht. Produkte erhält der Auftraggeber innerhalb eines Werktags nach Bezahlung.

4.2. Der Auftragnehmer wird in einem wirtschaftlich und technisch vertretbaren Rahmen alle Leistungen vor der Bereitstellung an den Auftraggeber testen. Der Auftraggeber wird bereitgestellte Leistungen testen und innerhalb von 7 Werktagen schriftlich entweder die Abnahme erteilen oder Nachbesserungen fordern. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Aufforderung zur Nachbesserung, gelten die jeweiligen Leistungen als abgenommen.

5. ÄNDERUNGEN

5.1. Vom Auftraggeber verlangte Änderungen zu den im Angebot aufgeführten Leistungen werden zum Stundensatz i. H. v. €90,00 pro Stunde abgerechnet. Diese Zusatzleistungen werden zusätzlich zu allen durch Kauf im Shop beauftragten Leistungen mit Erbringung derselben fällig. Dem Auftragnehmer steht es nach seinem alleinigen Ermessen frei, den Zeitplan für die Lieferung der Leistungen anzupassen, um die Änderungen zu berücksichtigen.

5.2. Wenn der Auftraggeber Änderungen verlangt, deren vom Auftragnehmer geschätzter Realisierungsaufwand auf Basis eines Stundensatzes i. H. v. €90,00 mehr als 15% der Angebotssumme beträgt, steht dem Auftragnehmer das Recht zu, ein separates Angebot über die verlangten Änderungen abzugeben. Die Arbeiten an den Änderungen beginnen erst nach Unterzeichnung des zusätzlichen Angebots und dem Eingang evtl. fälliger zusätzlicher Anzahlungen.

5.3. Der Auftragnehmer wird alle Leistungen so priorisieren, dass ihre Erbringung im Rahmen des im Angebot genannten Zeitplans gewährleistet ist, soweit dies technisch und wirtschaftlich möglich und zumutbar ist. Der Auftraggeber wird die Leistungen prompt prüfen und entweder a) schriftlich die Abnahme erteilen oder b) schriftlich Änderungen oder Korrekturen mitteilen. Der Auftraggeber erkennt an, dass die Einhaltung des Zeitplans maßgeblich davon abhängt, dass der Auftraggeber die von ihm bereitzustellenden Inhalte und Materialien prompt liefert und dass der Auftraggeber vom Auftragnehmer erbrachte (Teil-)Leistungen prompt die Abnahme erteilt oder Nachbesserung fordert. Durch den Auftraggeber zu verantwortende Verzögerungen, die eine Auswirkung auf den Zeitplan des Projekts haben, stellen keine Verletzung des Vertrags durch den Auftragnehmer dar.

6. PFLICHTEN DES AUFTRAGGEBERS

Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Mitwirkung am Projekt wie folgt:

(a) Koordination und Entscheidungen mit anderen Parteien, die nicht der Auftragnehmer sind.

(b) Zügige Bereitstellung aller notwendigen Auftraggeber-Inhalte.

7. WERBUNG

7.1. Der Auftragnehmer hat das Recht, mit Hilfe der für den Auftraggeber erbrachten Leistungen und Arbeitsergebnissen für sich und seine Dienstleistungen öffentlich zu werben. Hierzu darf er sämtliche öffentlich zugänglichen Materialien des Auftraggebers einschließlich, aber nicht beschränkt auf Logos, Fotos, Bildschirmfotos, Texte (auszugsweise) in seinen Werbemitteln einschließlich, aber nicht beschränkt auf Flyer, Broschüren, Handbücher, Videos, Internetseiten, Social Media und Podcasts verwenden.

7.2. Der Auftragnehmer hat das Recht, auf einer Unterseite der projektgegenständlichen Website oder App bzw. des projektgegenständlichen Auftraggeber-Shops dauerhaft einen Hinweis auf seine Beteiligung am Projekt und einen Link zu seiner Website einzufügen (z.B. "Design & Entwicklung: A9 Design").

8. URHEBERRECHTE UND LIZENZEN

8.1. Der Auftraggeber erhält für alle vollständig erbrachten und durch ihn abgenommenen und bezahlten Leistungen im Rahmen dieser Vereinbarung ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, die Leistungen temporär oder dauerhaft zu speichern, sie anzuzeigen und ablaufen zu lassen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, zu veröffentlichen und für die Erbringung von Leistungen an Dritte einzusetzen.

9. VERHÄLTNIS ZWISCHEN DEN VERTRAGSPARTEIEN

9.1. Der Auftragnehmer ist wirtschaftlich eigenständiger Unternehmer und ist weder ein Angestellter des Auftraggebers noch eines mit dem Auftraggeber verbundenen Unternehmen. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen generell nach dem Vorgaben des Auftraggebers, entscheidet aber ausschließlich selbst über die Art und Weise der Leistungserbringung.

9.2. Dem Auftragnehmer ist es gestattet, nach eigenem Ermessen Subunternehmer mit der Erbringung von Leistungen zu beauftragen.

9.3. Der Auftraggeber und der Auftragnehmer gehen mit dieser Vereinbarung keine exklusive Partnerschaft ein, d.h. der Auftraggeber darf andere Unternehmen mit den gleichen oder ähnlichen Leistungen, wie der Auftragnehmer sie erbringt, beauftragen und der Auftragnehmer darf seine Leistungen auch gegenüber anderen Unternehmen erbringen, unabhängig davon, ob diese Unternehmen in Konkurrenz zum Auftraggeber stehen.

10. ZUSICHERUNGEN

10.1. Der Auftraggeber sichert zu, dass (a) er über alle notwendigen Rechte an den Auftraggeber-Inhalten verfügt, (b) die Auftraggeber-Inhalte nach seinem besten Wissen und Gewissen frei von Rechten Dritter sind, (c) er alle Lizenzbedingungen von Dritten einhält, und (d) er sich an alle Gesetze hält, soweit sie dieses Projekt betreffen.

10.2. Der Auftragnehmer sichert zu, dass (a) er die im Angebot aufgeführten Leistungen nach dem zum Zeitpunkt der Erbringung aktuellen Stand der Technik in professioneller Art und Weise erbringen wird, (b) dass seine Leistungen in der zum Lieferzeitpunkt bestehenden Form und bei Verwendung für den im Angebot festgelegten Verwendungszweck nach bestem Wissen und Gewissen frei von Rechten Dritter sind.

10.3. Der Auftragnehmer übernimmt über die oben aufgeführten Zusicherungen hinaus weder implizit noch explizit Garantien jedweder Art, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Zusicherung bestimmter Eigenschaften, die Eignung für einen bestimmten Einsatzzweck oder die Konformität mit Gesetzen und Verordnungen, soweit sie das Projekt betreffen.

11. HAFTUNG

11.1. Der Auftraggeber übernimmt die Haftung für alle Folgen, die aus der Nutzung der durch den Auftragnehmer erbrachten Leistungen oder auf Grund von durch den Auftraggeber zu verantwortenden Vertragsverletzungen oder Gesetzesverstößen entstehen, und hält den Auftragnehmer insoweit von Schaden frei.

11.2. Der Auftragnehmer haftet im Rahmen eines Auftrags für beauftragte Leistungen nur in Fällen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, und nur wenn an den erbrachten Leistungen oder dem Vorhaben, für das sie erbracht wurden, seit Abnahme der Leistungen durch den Auftraggeber keine wesentlichen Änderungen vorgenommen wurden. Die Höhe der Haftung ist auf den Auftragswert in Euro beschränkt.

12. KÜNDIGUNG

12.1. Verträge sind von beiden Vertragsparteien jederzeit mit sofortiger Wirkung kündbar, wenn

(a) sich beide Parteien über die Kündigung einig sind, (b) eine der beiden Parteien einen Insolvenzantrag stellt, oder (c) eine der beiden Parteien wesentliche Punkte dieses Vertrags verletzt und die Verletzung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntwerden korrigiert.

12.2. Im Falle einer Kündigung, gleich aus welchem Grund, steht dem Auftragnehmer die Bezahlung aller bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen und entstandenen Auslagen zu, im Falle einer Kündigung durch den Auftraggeber zzgl. einer Vertragsstrafe i. H. v. 10% des Auftragswerts.

13. ALLGEMEINES

13.1. Sämtliche Änderungen zu diesen Bedingungen bedürfen der Schriftform, wobei E-Mail als Schriftform gilt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

13.2. Gerichtsstand für sämtliche aus dieser Vereinbarung entstehenden Auseinandersetzungen ist München.

13.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.